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Italien will von EU geforderten Reformen verabschieden

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10.11.2011

Italien Italien will von EU geforderten Reformen verabschieden

Rom – Im hochverschuldeten Italien sollen die von der EU geforderten Reformen bis Samstag verabschiedet werden. Darauf einigten sich die Fraktionschefs von Regierungs- und Oppositionsparteien am Mittwochabend.

Demnach wolle man am Freitag das Reformgesetz zunächst durch den Senat und am Samstag schließlich durch das Abgeordnetenhaus bringen. Unmittelbar danach müsste der scheidende Ministerpräsident Silvio Berlusconi seinen definitiven Rücktritt einreichen.

Staatspräsident Napolitano hält sich allerdings offen, ob er eine neue Regierung bilden lässt oder Neuwahlen ansetzt. Ein möglicher Nachfolger für Berlusconi gilt der zum Senator auf Lebenszeit benannte Wirtschaftsprofessor Mario Monti. Er gilt in allen politischen Lagern als ausgewiesener Europa- und Wirtschaftsexperte. Aus diesem Grund traue man ihm zu, eine Regierung über die Parteigrenzen hinweg zu bilden, an der sich sowohl Politiker aus dem Berlusconi Lager wie auch Mitglieder der Opposition beteiligen.

Berlusconi sprach sich bislang immer gegen eine solche Übergangsregierung aus und plädierte für sofortige Neuwahlen im Anschluss an seinen Rücktritt.

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