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Blick über Rom

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25.06.2017

Italien Regierung will Milliarden in Krisen-Banken pumpen

Italienische Regierung nutzt ein „Schlupfloch“.

Rom – Die italienische Regierung will nun doch bis zu 17 Milliarden Euro in die beiden von der Pleite bedrohten Bankhäuser Veneto Banca und Popolare Vicenza pumpen. Das teilte Italiens Finanzminister Pier Carlo Padoan am Sonntag nach einer Sondersitzung des Kabinetts mit.

Die noch überlebensfähigen Teile soll die Großbank Intesa Sanpaolo übernehmen, der Rest soll in einer sogenannten „Bad Bank“ landen – und das Ganze womöglich schon in der kommenden Woche. In den 17 Milliarden Euro, die die Zerschlagung den Steuerzahler kosten könnte, sind allein zwölf Milliarden Euro für Staatsgarantien einkalkuliert, mit denen mögliche Verluste durch faule Kredite abgedeckt werden sollen.

Damit geht Rom anders vor, als es die Pläne der Europäische Zentralbank eigentlich vorsehen. Die hatte die beiden Banken zwar noch am Freitag als wahrscheinlich nicht mehr überlebensfähig eingestuft und die Abwicklung eingeleitet.

Ein „Retten“ der Banken mit Steuermilliarden ist aber eigentlich laut des geltenden „einheitlichen Abwicklungsmechanismus“ (SRM) nicht mehr vorgesehen. Nach Ansicht von Kommentatoren nutzt die italienische Regierung ein „Schlupfloch“ über das italienische Insolvenzrecht.

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