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Silvio Berlusconi

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17.11.2013

Italien Berlusconi-Partei gespalten

Berlusconi muss in den Reihen der Opposition Platz nehmen.

Rom – Die Partei des italienischen Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi hat sich gespalten. Die Partei „Volk der Freiheit“ (PdL), die mit mehreren Ministern an der Regierung des Sozialdemokraten Letta beteiligt ist, spaltete sich in der Frage des Umgangs mit dem in letzter Instanz wegen Steuerbetrugs verurteilten Berlusconi auf.

Berlusconi will seine Fraktion unter dem alten Namen der Partei, „Forza Italia“, führen, während Innenminister Angelino Alfano die Geschäfte der PdL weiterführt.

Die Parlamentarier und Regierungsmitglieder um Alfano waren nicht bereit, für Berlusconi in der Frage um seinen Senatsausschluss die Große Koalition von Enrico Letta platzen zu lassen.

Jedoch zeichnet sich ab, dass die Spaltung der Partei nicht ausreicht, um der Regierung Letta entscheidende Stimmen in beiden Kammern des Parlaments zu entziehen, um Neuwahlen zu erzwingen. Berlusconi muss daher in den Reihen der Opposition Platz nehmen, während die Regierung Letta im Amt bleiben kann.

Am 27. November entscheidet sich, ob er aus dem Senat ausgeschlossen wird.

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