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Knesset

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02.12.2014

Israel Netanjahu für Neuwahlen

Beobachter gehen davon aus, dass die Neuwahlen im März 2015 stattfinden könnten.

Tel Aviv – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sich für eine rasche Auflösung des Parlaments und vorgezogene Wahlen ausgesprochen. Die anhaltenden Auseinandersetzungen in der Regierungskoalition machten es unmöglich, das Land zu regieren, erklärte Netanjahu am Dienstagabend.

Zuvor hatte er Finanzminister Jair Lapid und Justizministerin Zipi Livni ihrer Ämter enthoben. Diese hätten seine Regierung immer wieder öffentlich angegriffen, begründete Netanjahu seinen Schritt.

Hintergrund der jüngsten Streitigkeiten ist eine Auseinandersetzung über einen Gesetzentwurf. Dieser soll Israels Charakter als „Nationalstaat des jüdischen Volkes“ festschreiben. Beobachter gehen davon aus, dass die Neuwahlen im März 2015 stattfinden könnten.

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