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19.04.2011

Ischinger: Libyen-Einsatz Beispiel für Schutzverantwortung der UNO

München – Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sieht den Militäreinsatz in Libyen als Teil des Konzepts der Schutzverantwortung der Vereinten Nationen. Dem Deutschlandfunk sagt der ehemalige Diplomat: „Das heißt, das Bündnis hilft dabei im Sinne dieser Entschließung der Vereinten Nationen, diesem Gedanken der Schutzverantwortung operative Bedeutung zuzumessen. Das wäre, wenn sich das so bestätigt, eine Weiterentwicklung des Völkerrechts.“ Der alt bekannte Gedanke der territorialen Integrität werde dadurch eingeschränkt. Dies heiße aber nicht, dass man überall auf der Welt eingreifen müsse.

„Wir sollten nach diesen Überlegungen, nach diesen neuen völkerrechtlichen Grundsätzen dort eingreifen, wo wir a) dies können und wo das Eingreifen b) mit unseren eigenen nationalen Interessen in Einklang zu bringen ist,“ so Ischinger weiter. In Libyen seien diese Bedingungen nach Ansicht der Mehrheit der NATO-Partner erfüllt gewesen, deshalb sei es zu dem Einsatz gekommen.

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