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Bundeskriminalamt BKA und Bundesamt für Verfassungsschutz

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14.04.2019

IS-Rückkehrer Verfassungsschutz warnt vor erhöhtem Sicherheitsrisiko

„Ihnen trauen wir jederzeit einen Anschlag oder die Unterstützung eines solchen zu.“

Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt vor einem höheren Sicherheitsrisiko durch Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), die aus Syrien und dem Nordirak zurückkehren.

„Wir rechnen in Deutschland rund 2.240 Personen dem sogenannten islamistisch-terroristischen Personenpotenzial zu. Ihnen trauen wir jederzeit einen Anschlag oder die Unterstützung eines solchen zu“, sagte Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang der „Welt am Sonntag“. Diese Zahl sei im vergangenen Jahr um über 300 gestiegen. „Dazu kämen noch eventuelle Rückkehrer.“

Haldenwang warnte davor, die Terrormiliz nach der militärischen Niederlage zu unterschätzen. „Beim IS kann ich keine Entwarnung geben“, sagte Haldenwang. „Wir müssen weiter jederzeit auch mit einem Anschlag in Deutschland rechnen.“ Der IS bestehe noch immer, mit Blick auf Europa „vor allem im Sinne eines virtuellen Cyber-Kalifats, das zu Anschlägen anstachelt und auch immer noch Anhänger für Anschläge steuern kann“.

Besondere Sorge machen dem Verfassungsschutz Kinder von deutschen IS-Rückkehrern: „Wir fragen uns: Entsteht hier die neue Terroristengeneration?“, sagte der BfV-Präsident. Dschihadistenkinder hätten im „Islamischen Staat“ Gewalt miterleben müssen und verehrten ihre gefallenen Väter als Helden.

Anschlagsversuche aus vergangenen Jahren zeigten, dass Heranwachsende früh zu Attentäter werden können. Nicht nur zum Schutz der Öffentlichkeit plädierte Haldenwang für eine Gesetzesänderung, um Kinder in Einzelfällen überwachen zu können. „Wenn wir ihre Daten aufnehmen dürfen, dann können wir zum Beispiel die Information ans Jugendamt weiterleiten“, sagte Haldenwang der „Welt am Sonntag“. Die Kinder seien selber Opfer und würden missbraucht.

Haldenwang verteidigte den Plan, künftig auch Messengerdienste überwachen zu dürfen: „Am klassischen Telefon überwachen wir oberflächliches Geplänkel. Zur Sache geht es dann in Chats, die uns oft verborgen bleiben“, so Haldenwang. „Extremisten und Terroristen wissen genau, wie sie sich unbemerkt austauschen können.“ Sie kommunizierten heute über Messengerdienste wie Whatsapp, über Facebook oder auch über Chats von Online-Videospielen.

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