Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Referendum über Fiskalpakt am 31. Mai

© AP, dapd

27.03.2012

Irland Referendum über Fiskalpakt am 31. Mai

Regierung zuversichtlich.

Dublin – Die Iren sollen am 31. Mai in einem Referendum über den EU-Fiskalpakt abstimmen. Dieses Datum gab Außenminister Eamon Gilmore am Dienstag in Dublin bekannt. Er erklärte, die Regierung sei zuversichtlich, die Zustimmung der Bevölkerung zu dem Vertrag zu erhalten. Irland ist das einzige EU-Land, in dem ein solches Referendum vorgeschrieben ist. Die irischen Wähler haben in früheren Volksabstimmungen zwei EU-Verträge zunächst abgelehnt, sie später aber doch gebilligt.

Eine Ablehnung des Fiskalpakts würde den Zugang des Landes zu Mitteln aus künftigen Rettungsfonds beschränken. Das hoch verschuldete Irland hat von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) einen Kredit über 67,5 Milliarden Euro erhalten, der 2013 ausläuft. Der Fiskalpakt sieht für die Mitglieder der Eurozone Schuldenbremsen und automatische Sanktionen für Defizitsünder vor. Er soll die Finanz- und Wirtschaftskrise in der EU eindämmen. Damit er in Kraft treten kann, muss er von mindestens zwölf der 17 Staaten ratifiziert werden.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© AP, dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/irland-referendum-ueber-fiskalpakt-am-31-mai-47791.html

Weitere Nachrichten

Donald Trump 2015

© Gage Skidmore / CC BY-SA 3.0

Oppermann Trump-Rede war nationalistisch und abstoßend

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat die Antrittsrede von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. "Ich fand die nationalistische ...

Sigmar Gabriel SPD 2015

© A.Savin / CC BY-SA 3.0

Oppermann Gabriel kann Wahlkampf wie kein anderer

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sieht in SPD-Chef Sigmar Gabriel den besten Wahlkämpfer seiner Partei. Eine Woche vor der Kür des ...

Martin Schulz SPD

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

Schulz „Unaufgeregt mit Trump zusammenarbeiten“

Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump zu einer unaufgeregten Zusammenarbeit aufgerufen. ...

Weitere Schlagzeilen