Gesetzeslücke Ecstasy und andere Drogen in Irland kurzzeitig legal
Irlands Regierung erwägt, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen.
Dublin – Ecstasy, Ketamin, „Zauberpilze“ und andere Drogen sind nach einem Urteil in Irland vorübergehend legal geworden. Ein Gericht in Dublin erklärte am Dienstag Teile eines Gesetzes für ungültig, die den Besitz von zahlreichen Substanzen unter Strafe gestellt hatten.
Das Parlament kam noch am Abend zusammen, um die entstandene Gesetzeslücke zu schließen. Die Gesetzesvorlage dafür sei schon vorbereitet gewesen, teilte das Gesundheitsministerium in Dublin mit. Ziel sei, das Verbot innerhalb von 24 Stunden wieder zu verankern.
Das Berufungsgericht hatte den Fall eines Mannes behandelt, der 2012 wegen Besitzes von 4-Methylethcathinon (4-MEC) verurteilt worden war. Die psychoaktive Substanz war in Irland vor vier Jahren gemeinsam mit etwa 100 anderen verboten worden. Diese Verordnung erklärten drei Richter nun für ungültig – und mit ihr das Verbot der anderen Drogen der selben Kategorie. Irlands Regierung erwägt, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen.
Heroin, Kokain oder Cannabis sind von der Gesetzeslücke nicht betroffen. Auch der Verkauf und die Weitergabe der Drogen, die vorübergehend legal wurden, blieb verboten. Die neue Gesetzgebung werde den Status quo wiederherstellen, sagte Gesundheitsminister Leo Varadkar. Er appellierte an alle, die die kurzzeitige Entkriminalisierung ausnutzen wollten, an ihre Gesundheit zu denken.
11.03.2015 - dpa / newsburger.de