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Euromünze

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01.06.2012

Referendum Iren stimmen für EU-Fiskalpakt

Wahlbeteiligung sehr gering.

Dublin – In Irland haben 60,3 Prozent der Bürger für den Vertrag für mehr Haushaltsdisziplin gestimmt. Das gab die Regierung nach dem Referendum bekannt. Allerdings war die Wahlbeteiligung sehr gering. Nur etwa die Hälfte der 3,13 Millionen registrierten Wähler beteiligten sich an der Abstimmung. Daher hatte die Regierungspartei noch am späten Donnerstagabend für eine Stimmabgabe geworben. Es sei im eigenen irischen Interesse, das Reformpaket zu unterzeichnen, sagte Premierminister Enda Kenny.

Irland ist das einzige Land der EU, in dem mit einer Volksabstimmung über den Fiskalpakt entschieden wird. Bereits zuvor zeichnete sich eine Zustimmung ab, wobei sich in dem Land zuletzt vermehrt eine Anti-EU-Stimmung ausbreitete.

Der Fiskalpakt sieht strengere Regeln zur Haushaltsdisziplin und eine verbindliche Schuldenbremse vor.

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