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07.02.2010

Iran provoziert mit Atomprogramm

München – Mit den Verhandlungen über sein Atomprogramm im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz hat der Iran erneut einige Kritik auf sich gezogen. In der Nacht zum Samstag hatte der iranische Außenminister Mottaki das Atomprogramm seines Landes gerechtfertigt, worauf viele anwesende Politiker kritisch reagierten. Der US-Senator Lieberman drohte indirekt gar mit kriegerischen Sanktionen: „Wir müssen uns entscheiden: Entweder für harte Wirtschaftssanktionen, damit die Diplomatie funktioniert, oder wir stehen vor militärischem Eingreifen“, so Lieberman. Zuvor hatte die neue EU-Außenbeauftrage Catherine Ashton „die Möglichkeiten zum Dialog“ für „noch nicht erschöpft“ erklärt.

Unterdessen hat der iranische Präsident Ahmadinejad heute im staatlichen Fernsehen die Urananreicherung auf 20 Prozent angeordnet. Der Westen solle aufhören, „Spielchen zu spielen“, so Ahmadinejad. Der Iran sei technisch in der Lage dazu, mit der Anreicherung im Land zu beginnen. Den Vorschlag der internationalen Gemeinschaft, die Urananreicherung im Ausland vorzunehmen, lehnte der Iran bislang ab. Seit heute Morgen widmete sich die Konferenz der Lage in Afghanistan, unter anderem sprach auch der afghanische Präsident Karsai vor der Versammlung.

Bundesverteidigungsminister Guttenberg und NATO-Generalsekretär Rasmussen forderten eine stärkere Eigeninitiative der afghanischen Regierung. Entsprechende Schritte hin zu einer Eigenverantwortung Afghanistans sollen bereits in diesem Jahr gemacht werden. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz ist an diesem Wochenende intensiv vor allem über das Atomprogramm des Irans sowie über die Situation in Afghanistan diskutiert worden.

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