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05.08.2011

Iran plant „nationales Internet“

Teheran – Im Iran nehmen die Überlegungen, ein „nationales Internet“ einzuführen, offenbar konkrete Züge an. Nach Angaben der Regierung dient das Projekt der Abwehr von Internetangriffen von außen, dem Schutz vor „unmoralischen“ Inhalten im World Wide Web sowie der besseren Verwaltung nationaler E-Mails und Sammlung von Informationen im Inland. Möglicherweise soll das neue Netz zunächst parallel zum internationalen Internet eingeführt werden und dieses später ersetzen, dann könnten nur noch bestimmte Unternehmen und staatliche Einrichtungen einen Zugang zum weltweiten Internet behalten, befürchtet die Organisation „Reporter ohne Grenzen“.

Einzelheiten über die technische Umsetzung der Pläne sind bisher nicht bekannt. Dem Minister für Kommunikation und Informationstechnologie Resa Takipur Anwari zufolge soll das neue Internet eine 8 Mbps-Breitbandverbindung bieten, die später auf 20 Mbps erweitert werden soll. Zudem hat die iranische Regierung für Beginn 2012 den Start einer nationalen Suchmaschine mit Namen „Ya Haq“ angekündigt.

Schon seit mehreren Monaten sprechen iranische Regierungsvertreter öffentlich über ihre Pläne zur Einführung eines „reinen“ inländischen Internets. Sollte das Regime seine Ankündigung wahrmachen, droht aus Sicht von „Reporter ohne Grenzen“ eine neue Dimension der Online-Überwachung sowie eine Abschottung der iranischen Bevölkerung vom internationalen Internet. „Die Pläne zeigen, dass das Regime eine vollständige Zensur über alle Kanäle der Informationsverbreitung verhängen will“, so ein ROG-Sprecher. In der Konsequenz würde eine Art Intranet mit neuen Möglichkeiten entstehen, Dissidenten, Oppositionelle, Blogger und kritische Internetnutzer zu kontrollieren.

Die islamische Republik gehört seit Jahren zu den Staaten mit der weltweit stärksten Online-Filterung, Überwachung und mit den schärfsten Repressionen gegen kritische Internetnutzer. Der Staat steht deswegen auf der ROG-Liste „Feinde des Internets“. Immer wieder bezeichnet das Regime die Neuen Medien als „Werkzeuge ausländischer Interessen“ oder „Gefahr für die iranische Gesellschaft“. Aktuell sind im Iran mindestens 16 Cyberaktivisten sowie 25 Journalisten im Gefängnis. Zuletzt wurde am 27. Juli der Herausgeber der Website „Ayandenews“, Foad Sadehghi, festgenommen.

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