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Ursula von der Leyen

© Laurence Chaperon / CC BY-SA 3.0 DE

25.09.2014

Irak Von der Leyen sagt Kurden Solidarität im Kampf gegen IS zu

„Wir kämpfen im Namen aller in der Welt gegen die Terroristen.“

Erbil/Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Kurden im Nordirak langfristige Solidarität für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zugesichert.

Bei einem Überraschungsbesuch in der Kurdenhauptstadt Erbil versprach sie Hilfe für Peschmerga-Kämpfer, die bei Minenexplosionen schwer verletzt wurden. Sie sagte außerdem weitere Unterstützung für die Hunderttausende Flüchtlinge im Nordirak zu. „Ich möchte Ihnen versichern, dass wir fest an Ihrer Seite stehen bei dieser Aufgabe.“

Von der Leyen flog nach wenigen Stunden wieder ab. Während sich die Ministerin im Irak aufhielt, sorgte in Berlin ein umfangreicher Mängelkatalog für Aufregung. Dieser listet defektes Gerät bei der Bundeswehr auf.

Kurz vor dem Eintreffen der Ministerin in Erbil war die erste deutsche Waffenlieferung für die nordirakischen Kurden gestartet. Deutschland will 10 000 Kämpfer ausrüsten. Kurden-Präsident Massud Barsani forderte nach einem Treffen mit von der Leyen noch mehr und modernere Waffen von der internationalen Gemeinschaft. Barsani sagte, dass „die Qualität der Waffen und die Anzahl der Waffen“ noch besser sein könne. Er fügte hinzu: „Es ist nicht nur unser Krieg. Wir kämpfen im Namen aller in der Welt gegen die Terroristen.“

Bisher habe die kurdische Peschmerga-Armee in erster Linie „klassische Waffen“ bekommen. „Wenn die erforderlichen Waffen in den Händen der Peschmerga sind, dann brauchen wir keine andere Unterstützung“, sagte Barsani. „Wir haben niemanden darum gebeten, Bodentruppen zu uns zu schicken“, betonte er. Er habe aber auch nichts dagegen, wenn jemand Truppen schicken wolle.

Die deutschen Waffenlieferungen waren in der Nacht zu Donnerstag mit deutlicher Verspätung gestartet. Auch vor Rückkehr der Ministerin war der erste Transport noch nicht Erbil eingetroffen. Wegen einer technischen Panne startete ein niederländisches Transportflugzeug mit 27 Tonnen Waffen und Munition zwölf Stunden später als geplant vom Flughafen Leipzig. Die Maschine hat 50 Panzerfäuste mit Munition, 520 Gewehre und 20 Maschinengewehre an Bord.

Die dafür zuständigen Ausbilder der Bundeswehr flogen am Donnerstag nach einer Serie von Verzögerungen in den Nordirak. Sie starteten am Donnerstag vom bulgarischen Burgas in Richtung Erbil, wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos berichtete. Das Team, das kurdische Kämpfer im Umgang mit den deutschen Waffensystemen schulen soll, hatte wegen einer defekten Transall in Bulgarien auf eine Ersatzmaschine warten müssen.

Die aktuelle Auflistung des derzeit nicht einsatzbereiten Materials der Bundeswehr habe „gravierende Mängel offenbart, die mir in dieser Form so nicht bekannt waren“, sagte die Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger (Grüne) in Berlin. Die Linke erklärte, es sei ein Skandal, dass die Bundeswehr trotz des aufgeblähten Verteidigungsetats nur „bedingt einsatzfähig“ sei.

Von der Leyen sprach in Erbil auch mit sechs Soldaten der Bundeswehr, die bereits vor Wochen in das Kurdengebiet geschickt wurden, um die deutsche Hilfe zu koordinieren. Auf dem Programm stand außerdem die Besichtigung der Ausbildungseinrichtung, in der den kurdischen Kämpfern die Handhabung der Waffen beigebracht werden soll. Sie traf zudem den chaldäischen Erzbischof Baschar Matte Warda und besuchte ein Flüchtlingscamp.

Ein Besuch von der Leyens in Bagdad wurde mangels Gesprächspartnern in der irakischen Hauptstadt kurzfristig aus dem Programm gestrichen. Sowohl der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi als auch Präsident Fuad Masum sind bei der UN-Vollversammlung in New York. Einen neuen Verteidigungsminister gibt es gut zwei Wochen nach dem Regierungswechsel im Irak noch nicht.

Deutschland hat bereits humanitäre Hilfe für die Bevölkerung im Nordirak geleistet und militärische Schutzausrüstung an die kurdische Armee geliefert. Insgesamt sollen nun 600 Tonnen Waffen und Fahrzeuge im Wert von 70 Millionen Euro aus Bundeswehrbeständen für den Kampf gegen die Terrormiliz IS zur Verfügung gestellt werden. Unter den Waffen sind Sturmgewehre, Panzerfäuste und Panzerabwehrraketen. Deutschland zählt zu den wichtigsten Waffenlieferanten für die kurdischen Peschmerga-Truppen.

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