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Apple verliert Streit um Markennamen in Brasilien

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14.02.2013

iPhone Apple verliert Streit um Markennamen in Brasilien

Brasilianischer Hersteller darf „iphone“ verkaufen.

Buenos Aires – Der brasilianische Telefonhersteller Gradiente darf in Brasilien ein Smartphone mit dem Namen „iphone“ verkaufen. Trotz der Ähnlichkeiten mit der Schreibweise des iPhone von Apple besitzt der US-Konzern in dem Land nicht das alleinige Markenrecht auf den Namen, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung der brasilianischen Marken- und Patentbehörde INPI hervorgeht. Grund sei, dass Gradiente sich die Nutzungsrechte an dem Namen schon Jahre vor Apple gesichert habe. Apple legte brasilianischen Medien zufolge Berufung gegen das Urteil ein.

Apple darf zwar trotz der Entscheidung weiterhin seine iPhones in Brasilien verkaufen. Der Konzern IGB, Eigentümer von Gradiente, könnte aber gerichtlich gegen das US-Unternehmen vorgehen, um ein exklusives Markenrecht durchzusetzen und einen Verkaufsstopp der Apple-Smartphones erzwingen.

Apple argumentiert in seiner Berufung, IGB habe die Markenrechte verloren, weil das Unternehmen ein erstes iphone mehr als fünf Jahre nach der Registrierung des Namens auf den Markt gebracht hat, wie die brasilianische Zeitung „O Globo“ berichtete. Dem Blatt zufolge hatte Gradiente sein Produkt indes wenige Wochen vor Ablauf der Frist auf den Markt gebracht.

IGB hatte den Angaben zufolge den Antrag auf das Recht an dem Namen im Jahr 2000 gestellt – sieben Jahre vor Apple. 2008 wurde der Antrag von der Regierung bewilligt. Im vergangenen Dezember kam schließlich das erste iphone von Gradiente auf den Markt, was den Rechtsstreit der Brasilianer mit Apple auslöste.

Zuvor habe man den Namen nicht verwendet, weil ein Restrukturierungsprozess innerhalb des Unternehmens oberste Priorität gewesen sei, teilte Gradiente mit. Die Anwälte von Apple sähen in finanziellen Schwierigkeiten aber keinen ausreichenden Grund, eine registrierte Marke über so lange Zeit hinweg nicht zu benutzen, berichtete „O Globo“. Laut INPI hält IGB das Namensrecht zunächst bis 2018, berichtete der US-Fernsehsender CNN.

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