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„Intoleranz gegenüber allem, was anders ist

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25.02.2012

Fremdenfeindlichkeit „Intoleranz gegenüber allem, was anders ist“

Friedrich: Intoleranz der SED hat Fremdenfeindlichkeit begünstigt.

München – Die SED-Diktatur in der früheren DDR hat nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich den Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern befördert. Zwar gebe es in ganz Deutschland Rechtsextremisten, sagte der CSU-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Der Focus“ in einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview. „Aber: In den neuen Bundesländern kommt hinzu, dass die Intoleranz der SED-Ideologie und Propaganda ihre Spuren hinterlassen hat“, sagte er. „Intoleranz gegenüber allem, was anders ist“ habe Fremdenfeindlichkeit begünstigt. „An den Folgen leiden wir bis heute.“

Mit Blick auf ein mögliches neues Verbotsverfahren gegen die NPD riet der Minister zum Abwarten. Das Scheitern des Verfahrens im Jahr 2003 habe die Rechtsextremen eher noch gestärkt als geschwächt. „Solange wir befürchten müssen, mit dem Verbotsantrag zu scheitern, dürfen wir ihn nicht stellen. Einen Triumph dürfen wir der NPD nicht ermöglichen“, fügte er hinzu.

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