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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

30.08.2012

Leutheusser-Schnarrenberger Internet-Minister in der nächsten Legislatur denkbar

Internet-Gesetz im Familienministerium nicht unbedingt gut aufgehoben.

Berlin – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kann sich vorstellen, in der nächsten Legislaturperiode das Amt des Internet-Ministers einzuführen. „Denkbar wäre das, in der nächsten Legislatur“, sagte die FDP-Politikerin im Gespräch mit der Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“.

Das Gesetz gegen Kinderpornographie habe gezeigt, dass ein Internet-Gesetz „im Familienministerium nicht unbedingt gut aufgehoben ist“, so die Justizministerin. „Aber eine Bündelung muss nicht unbedingt ein neues Ministerium sein: Der Innenminister ist für IT-Politik im weitesten Sinne zuständig, dennoch liegen viele Gesetzgebungsaufgaben klar im Justizministerium“, betonte Leutheusser-Schnarrenberger.

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