Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

30.08.2012

Leutheusser-Schnarrenberger Internet-Minister in der nächsten Legislatur denkbar

Internet-Gesetz im Familienministerium nicht unbedingt gut aufgehoben.

Berlin – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kann sich vorstellen, in der nächsten Legislaturperiode das Amt des Internet-Ministers einzuführen. „Denkbar wäre das, in der nächsten Legislatur“, sagte die FDP-Politikerin im Gespräch mit der Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“.

Das Gesetz gegen Kinderpornographie habe gezeigt, dass ein Internet-Gesetz „im Familienministerium nicht unbedingt gut aufgehoben ist“, so die Justizministerin. „Aber eine Bündelung muss nicht unbedingt ein neues Ministerium sein: Der Innenminister ist für IT-Politik im weitesten Sinne zuständig, dennoch liegen viele Gesetzgebungsaufgaben klar im Justizministerium“, betonte Leutheusser-Schnarrenberger.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/internet-minister-in-der-naechsten-legislatur-denkbar-56293.html

Weitere Nachrichten

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Bericht NRW beteiligt sich nicht an Afghanistan-Abschiebung

NRW wird sich an der dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht beteiligen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ...

Fazle-Omar Moschee Hamburg

© Daudata / gemeinfrei

Spitzel-Affäre um Ditib Generalbundesanwalt ermittelt gegen 16 Tatverdächtige

Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen 16 Tatverdächtige in der Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib. Das sagte der ...

Jürgen Trittin Grüne

© Bündnis 90 / Die Grünen / CC BY-SA 2.0

Grüne Trittin sieht gute Chancen auf Regierung ohne CDU/CSU

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht trotz niedriger Umfragewerte seiner Partei Chancen auf eine Regierungsbeteiligung in Berlin. "In den Umfragen ...

Weitere Schlagzeilen