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16.11.2010

Innensenator will Daten über Integrationsverweigerer sammeln

Berlin – Heino Vahldieck, Hamburgs Innensenator und Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), fordert eine Datensammlung über Integrationsverweigerer. Der Tageszeitung „Die Welt“ sagte er, „den Ausländerbehörden müssen künftig Daten über Teilnahme, Abbruch und Abschluss eines Integrationskurses übermittelt werden“. Ohne Meldung an die zuständigen Stellen könnten Integrationsverweigerer nicht bestraft werden. Unionsregierte und SPD-geführte Länder seien sich allerdings nur einig, dass Integrationsleistungen belohnt werden müssen.

„Genauso konsequent muss man aber auch Integrationsverweigerer sanktionieren, entweder durch den Entzug des Aufenthaltsrechts oder die Kürzung von Sozialleistungen. Es geht um Fördern und Fordern – dieser Zweiklang ist mir wichtig“, sagte Vahldieck.

Außerdem wird sich die Innenministerkonferenz mit einem Deutsch-Nachweis für Imame vor der Einreise nach Deutschland beschäftigen. „Ich finde es wichtig, dass Imame Deutsch können“, sagte Vahldieck. Die zweitägige IMK beginnt ab Donnerstag in Hamburg.

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