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07.11.2015

Innenministerium Neue Sicherheitsbehörde für Abhörtechnologie geplant

Die Pläne sind regierungsintern umstritten.

Berlin – Das Bundesinnenministerium will eine neue Sicherheitsbehörde aufbauen. Mit deren Hilfe soll Internetkommunikation besser überwacht und Verschlüsselung geknackt werden, berichtet der „Spiegel“. Aufgabe der Behörde sei es unter anderem, neue Methoden zu entwickeln, um in verschlüsselte Kommunikation, etwa bei Messenger-Diensten eindringen zu können, heißt es dem Magazin zufolge in Regierungskreisen.

Auch bei der Onlinedurchsuchung, bei der der Rechner einer Zielperson infiltriert wird, sowie beim Abhören von Gesprächen könnte die Behörde neue technische Werkzeuge entwickeln. Dafür will das Innenministerium bis zu hundert Kryptologen und Netzwerkexperten einstellen.

Die Institution soll allerdings nicht selbst überwachen, sondern nur die Technik dafür entwickeln. Die Anwendung würde weiterhin Sicherheitsbehörden wie dem Bundeskriminalamt oder dem Bundesamt für Verfassungsschutz obliegen.

Die Pläne sind allerdings regierungsintern umstritten, schreibt der „Spiegel“. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will das Projekt demnächst vor Abgeordneten des Bundestags präsentieren.

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