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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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19.08.2015

Innenminister Hohe Flüchtlingszahlen bleiben „für einige Jahre“

„Es ist Zeit neue Wege zu gehen, es ist Zeit für pragmatische Lösungen.“

Berlin – Deutschland muss sich nach den Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière „für einige Jahre“ auf hohe Flüchtlingszahlen einstellen. Für das laufende Jahr rechnet die Bundesregierung nun mit bis zu 800.000 Flüchtlingen. Das sei „eine echte Herausforderung, jedoch keine Überforderung“. Bislang hatte die Bundesregierung mit 450.000 Flüchtlingen gerechnet.

Ein gemeinsamer Koordinierungsstab von Bund und Ländern soll am Montag seine Arbeit aufnehmen. „Es ist Zeit neue Wege zu gehen, es ist Zeit für pragmatische Lösungen“, so de Maizière.

Bei der Flüchtlingsprognose hat die Bundesregierung zudem ihre Methode umgestellt: Ausschlaggebend seien nun nicht mehr die gezählten Asylanträge, sondern die Zahl der Menschen, die tatsächlich als Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Die Differenz betrage 100.000 Menschen.

Mehr als 40 Prozent aller Asylanträge stammten derzeit aus dem Westbalkan. Das sei „blamabel“ für Europa, so der Innenminister. Anstatt diese Menschen auf die Kommunen zu verteilen, sollten die Anträge von Personen aus dem Westbalkan bereits im Erstaufnahmelager entschieden und die Antragsteller direkt wieder abgeschoben werden.

Der sogenannte „Flüchtlingsgipfel“ soll am 24. September stattfinden. Dann würde auch über Finanzierungsfragen zwischen Bund, Ländern und Kommunen entschieden werden. „Deutschland kann nicht auf Dauer rund 40 Prozent der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, alleine aufnehmen.“ Hier sei Europa gefragt, so de Maizière. Auf Dauer könne die Freizügigkeit innerhalb der EU infrage gestellt werden, wenn sich andere Länder nicht an Absprachen halten würden.

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