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Hans-Peter Friedrich

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

14.06.2012

"Millatu Ibrahim" Innenminister Friedrich verbietet Salafistenverein

Parallel gab es am Donnerstag zahlreiche Razzien gegen die Salafisten-Szene.

Berlin – Innenminister Hans-Peter Friedrich hat am Donnerstag gegen den Salafistenverein „Millatu Ibrahim“ aus Solingen ein Verbot ausgesprochen. Die Organisation richte sich gegen den Gedanken der verfassungsrechtlichen Ordnung und der Völkerverständigung, begründete Friedrich sein Vorgehen. Dies sei ein „klares Signal, dass dieser Staat ein freiheitlicher Staat sei, der aber auch wehrhaft sein muss gegen Feinde der freiheitlichen Ordnung“, so der Minister.

Derzeit würden weitere Vereine auf ein mögliches Verbot geprüft. Dabei handelt es sich um die Gruppierungen „Dawa FFM“ aus Frankfurt am Main sowie „Die wahre Religion“ um den radikalen Kölner Prediger Ibrahim Abou-Nagie.

Parallel gab es am Donnerstag zahlreiche Razzien gegen die Salafisten-Szene in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Berlin, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Friedrich bezeichnete die Aktionen als „außerordentlich erfolgreich“. Demnach habe man umfangreiches Material sicherstellen können. Rund 850 Beamte durchsuchten den Angaben zufolge insgesamt rund 80 Objekte.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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