Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Hans-Peter Friedrich

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

06.05.2012

NPD Friedrich sieht rapiden Bedeutungsverlust

Gleichzeitig beklagt der Minister jedoch einen Anstieg rechter Gewalt.

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht einen rapiden Bedeutungsverlust der rechtsextremen NPD. „Die NPD befindet sich auf einem absteigenden Ast“, sagte der der „Bild am Sonntag“. Die Mitgliederzahlen seien rückläufig, in Einzelfällen sei sogar eine sehr demonstrative Abkehr von der Partei zu erleben.

Gleichzeitig beklagt der Minister jedoch einen Anstieg rechter Gewalt: „Es gibt zugleich eine Zunahme von gewaltbereiten Neonazis – also absolut keinen Grund zur Entwarnung.“

Zu den aktuellen Bemühungen zur Einleitung eines NPD-Verbotsverfahrens sagte Friedrich: „Gemeinsam mit den Innenministern der Länder haben wir vereinbart, dass es einen Abzug der V-Leute in der Führung auf Bundes- und Landesebene geben soll. Das ist eine der Voraussetzungen für ein faires Verbotsverfahren.“

Der Minister warnte jedoch vor voreiligen Schritten: „Ein Verbotsverfahren ist nur sinnvoll, wenn wir realistische Chancen haben, es vor dem Bundesverfassungsgericht zu gewinnen. Alles andere ist Wasser auf die Mühlen der NPD.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/innenminister-friedrich-sieht-rapiden-bedeutungsverlust-der-npd-53986.html

Weitere Nachrichten

Computer-Nutzerin

© über dts Nachrichtenagentur

Störerhaftung Große Koalition einigt sich auf WLAN-Gesetz

Die Große Koalition hat sich in letzter Minute auf die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung geeinigt, die den Weg frei machen soll für mehr kabelloses ...

CDU-Parteizentrale

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Wahlprogramm der Union wird vorgestellt

Kommenden Montag wollen die Vorstände von CDU und CSU ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschließen, anschließend werden es CDU-Chefin Angela Merkel ...

Einkommensteuer

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Union will Spitzenverdiener von Steuererleichterungen ausnehmen

CDU und CSU wollen Spitzenverdiener von Steuererleichterungen ausnehmen. Wie die "Welt" in ihrer Dienstagausgabe unter Bezug auf das Regierungsprogramm ...

Weitere Schlagzeilen