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01.09.2010

Innenminister de Maizière begrüßt Beibehaltung des HDJ-Verbots

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Revision des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) gegen das Verbot zurück zu weisen, begrüßt. „Das Bundesverwaltungsgericht hat uns heute vollumfänglich bestätigt, dass wir mit dem Verbot der HDJ den verfassungsfeindlichen und antidemokratischen Umtrieben dieses Vereins zu Recht ein Ende gesetzt haben“, so de Maizière.

Die HDJ war am 31. März 2009 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verboten worden. Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreitete die HDJ rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut. „Ausländer“ und „Juden“ wurden als Bedrohung für „das deutsche Volk“ dargestellt. Das Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwoch die Rechtmäßigkeit des Verbots bestätigt. Laut Gericht seien die Ziele der HDJ verfassungsfeindlich.

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