Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

01.09.2010

Innenminister de Maizière begrüßt Beibehaltung des HDJ-Verbots

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Revision des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) gegen das Verbot zurück zu weisen, begrüßt. „Das Bundesverwaltungsgericht hat uns heute vollumfänglich bestätigt, dass wir mit dem Verbot der HDJ den verfassungsfeindlichen und antidemokratischen Umtrieben dieses Vereins zu Recht ein Ende gesetzt haben“, so de Maizière.

Die HDJ war am 31. März 2009 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verboten worden. Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreitete die HDJ rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut. „Ausländer“ und „Juden“ wurden als Bedrohung für „das deutsche Volk“ dargestellt. Das Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwoch die Rechtmäßigkeit des Verbots bestätigt. Laut Gericht seien die Ziele der HDJ verfassungsfeindlich.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/innenminister-de-maiziere-begruesst-beibehaltung-des-hdj-verbots-14117.html

Weitere Nachrichten

Flugpassagiere vor der Passkontrolle

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Geringere Chancen auf Besuchsvisum aus ärmeren Ländern

Menschen aus Ländern mit geringem Pro-Kopf-Einkommen erhalten viel seltener ein Einreisevisum nach Deutschland als Menschen aus reichen Ländern: Zu diesem ...

Donald Trump

© über dts Nachrichtenagentur

CDU Außenpolitiker Röttgen kritisiert Trump

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen übt scharfe Kritik an US-Präsident Donald Trump und ruft die Europäer zu mehr Eigenständigkeit auf. "Donald Trump ...

Angela Merkel

© über dts Nachrichtenagentur

EU-Parlament Pitella unterstützt Merkel gegen Trump

Nach ihrer Distanzierung von US-Präsident Donald Trump erhält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Unterstützung von Sozialdemokraten und Liberalen im ...

Weitere Schlagzeilen