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Robert Habeck

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24.07.2019

Inlandsflüge Habeck will Kerosin höher besteuern

Die Bahnstrecken müssten „dafür aber massiv ausgebaut werden“.

Berlin – Grünen-Chef Robert Habeck will mit Hilfe eines Maßnahmenpakets das Ende von
Inlandsflügen bis 2035 in Deutschland möglich machen.

„Es ist möglich und erstrebenswert, bis ins Jahr 2035 keine Inlandsflüge mehr in Deutschland zu haben“, sagte Habeck den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Die Bahnstrecken müssten „dafür aber massiv ausgebaut werden“.

Er forderte entsprechende steuerliche Anreize. „Kerosin für Binnenflüge muss normal besteuert werden“, so der Grünen-Chef weiter. Im Gesetz stehe dies auch so, es gebe aber eine Ausnahme für die gewerbliche Luftfahrt. „Wir müssen nur die Ausnahme streichen“, sagte Habeck.

Die zusätzlichen Einnahmen sollten in subventionierte Bahntickets investiert werden. „Mit den Einnahmen von etwa 500 Millionen Euro könnte man die Mehrwertsteuer auf Bahntickets verringern, was etwa 400 Millionen Euro kostet. Das könnten wir ab Herbst 2019 einführen. Da müssten wir gar nicht bis 2035 warten“, so der Grünen-Politiker weiter.

Zudem forderte er, Beamte in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen innerhalb Deutschlands fliegen zu lassen. „In der Bundesreisekostenverordnung steht, dass Flüge bezahlt werden, wenn sie wirtschaftlicher sind. In der Praxis werden Beamte und Berater von Ministerien angehalten zu fliegen, weil das so günstig ist. Ich fände es richtig, das zu ändern“, sagte Habeck den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Der Staat müsse beim Klimaschutz „eine Vorreiterrolle übernehmen. In der Reisekostenverordnung sollte festgeschrieben werden, dass in der Regel die klimafreundlichste Alternative genutzt werden sollte. Das würde Binnenflüge deutlich reduzieren“, so der Grünen-Chef. Für Unternehmen würde dies ein Anreiz sein, sich anzuschließen.

Der Debatte um eine Veränderung des Bonn-Berlin-Gesetzes erteilte Habeck eine Absage. Das Gesetz sei „zwar weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll, aber es ist Strukturpolitik“, sagte er. Ihm sei es „lieber, dass wir Nordrhein-Westfalen die Bonner Ministerien lassen und sie dafür aus der Kohle aussteigen als umgekehrt“. Man solle aber zunehmend moderne Technik in Behörden nutzen. „Manch eine Videokonferenz würde dann einen Teil der Flüge überflüssig machen“, sagte Habeck.

Er selbst nutze zunehmend Nachtzüge. „Man muss sich erstmal an den Schlaf gewöhnen, wenn es so ruckelt und der Zug immer mal wieder hält, aber ich mag es“, so der Grünen-Politiker weiter. Da die Deutsche Bahn Nachtzüge nicht mehr anbieten würde, nutze er Schweizer und Österreicher Verbindungen. „Die sind aber permanent ausgebucht. Wir brauchen mehr Nachtzüge“, so der Grünen-Chef.

Ohnehin seien Flughäfen „mit ihren Luxus-Boutiquen und ihrem zur Schau gestellten Wohlstand“ nicht unbedingt eine Erbauung. „Abends im Nachtzug noch ein Bier zu trinken und morgens am Ziel aufzuwachen, ist für mich die angenehmere Form zu reisen“, sagte Habeck den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

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