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Jens Spahn CDU

© Stephan Baumann / CC BY-SA 3.0

31.12.2020

Spahn Immer weniger Pflegebedürftige auf Sozialhilfe angewiesen

Gesundheitsminister sieht positive Auswirkung von Reformen.

Osnabrück – Immer weniger Pflegebedürftige in Deutschland sind auf Sozialhilfe angewiesen. „Die Zahl derer, die ihre Pflege nicht aus eigenen Mitteln bezahlen können, sinkt. Und das, obwohl die Eigenanteile steigen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Das zeigt: Die Reformen der letzten Jahre wirken.“

Spahn berief sich auf Daten des Statistischen Bundesamtes, laut denen 2019 nur noch rund 1,6 Prozent der Pflegebedürftigen im ambulanten Bereich die sogenannte Hilfe zur Pflege (HzP) benötigten, um die Kosten für ihre Pflege zu decken. 10 Jahre zuvor mussten mit 4,7 Prozent noch fast dreimal so viele Pflegebedürftige HzP in Anspruch nehmen.

Im stationären Bereich ist der Anteil der Sozialhilfeempfänger laut Statistikamt ebenfalls seit Jahren rückläufig. Für den stationären Bereich (ohne vollstationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe) lag er 2019 bei 32 Prozent.

Deckelung von Eigenanteilen soll Versicherung zukunftsfest machen

Zwar haben die Sozialhilfeträger im Jahr 2019 rund 300 Millionen Euro netto mehr für die Hilfe zur Pflege ausgegeben als im Vorjahr. Trotz des seither deutlichen Anstiegs der Gesamtzahl der Pflegebedürftigen seien damit die Ausgaben der Sozialhilfe für die Hilfe zur Pflege aber nicht höher als im Jahr 2016, betonte das Gesundheitsministerium. Setze man die Ausgaben ins Verhältnis zu den Gesamtausgaben der Pflegeversicherung, werde deutlich: Die Hilfe zur Pflege spiele innerhalb der Finanzierung der Pflege eine immer geringere Rolle.

„Damit Familien wissen, womit sie im Pflegefall rechnen müssen, wollen wir den Eigenteil für die Pflege künftig deckeln“, kündigte Spahn in der NOZ an. „So machen wir die Pflegeversicherung in einer älter werdenden Gesellschaft zukunftsfest.“

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