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Angela Merkel

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15.09.2015

IMK-Vorsitzender Merkel muss in Flüchtlingskrise Führungsrolle übernehmen

„Wir können nicht länger zuschauen, dass sich andere Länder wegducken.“

Berlin – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, in der Flüchtlingskrise die Führungsrolle auf europäischer Ebene einzunehmen.

„Die Flüchtlingskrise muss jetzt auf europäischer Ebene zur Chefinnen-Angelegenheit werden“, sagte Lewentz der „Welt“. Der Innenminister von Rheinland-Pfalz erklärte: „Nach der enttäuschenden Sitzung der Innenminister sehe ich keine Chance, dass die Ressortchefs eine Lösung erreichen.“

Lewentz verlangt von der Bundeskanzlerin, Druck auf andere EU-Staaten auszuüben. „Wir können nicht länger zuschauen, dass sich andere Länder wegducken“, erklärte der Landesinnenminister. Deutschland leite auf unterschiedlichen Wegen viel Geld in andere EU-Staaten weiter. „Jetzt fordern aber auch wir Solidarität. Wir müssen einen dauerhaften Verteilungsschlüssel hinbekommen.“

Nach der Einführung der Grenzkontrollen verbessert sich die Versorgungssituation in den Ländern mittlerweile. „Die Bundesländer sortieren sich und bauen ihre Unterbringungskapazität aus“, sagte Lewentz. Die Zahl der festgestellten Flüchtlinge in Bayern ist in den vergangenen Tagen deutlich zurückgegangen. Während am Wochenende rund 20.000 Menschen registriert wurden, waren es nach Angaben der bayerischen Landesregierung am Montag zwischen 08:00 und 20:00 Uhr rund 1.600.

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