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Martin Schulz

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

25.05.2016

EU-Parlamentspräsident Idomeni ist ein Schandfleck

Schulz fordert mehr Solidarität von EU-Staaten in Flüchtlingskrise.

Brüssel – Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz hat das griechische Flüchtlingslager Idomeni als Schandfleck für die EU-Staaten bezeichnet. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte Schulz: „Das ist ein Schandfleck für diejenigen Mitgliedsstaaten, die nicht bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen, und die die Griechen mit diesem Problem alleine lassen.“

Mit Blick auf unwillige Staaten kritisierte der EU-Parlamentspräsident: „Die Staaten, die sich hartnäckig weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, haben die EU in solch eine Situation getrieben.“

Griechenland stecke in einer tiefen Wirtschafts- und Finanzkrise und benötige auch bei der Flüchtlingsfrage dringend Solidarität und Hilfe. Schulz forderte: „Wir dürfen Griechenland mit dem Flüchtlingsproblem nicht alleine lassen.“ Der EU-Parlamentspräsident verlangte mehr Einsatz von allen 28 EU-Staaten in der Flüchtlingsfrage: „Ich erwarte, dass alle Staaten an der Verteilung teilnehmen.“

Die EU hatte im vergangenen Jahr die europaweite Verteilung von 160 000 Flüchtlingen vereinbart, allerdings kommt diese sehr schleppend in Gang. Bislang sind gerade mal rund 1600 Flüchtlinge umverteilt worden, also nur ein Hundertstel.

Auf die Frage, was die Gegner denn zum Umdenken veranlassen könnte, antwortete Schulz: „Vielleicht die Erkenntnis, dass in der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts, in der wir leben, es keine nationalen Antworten auf globale Probleme wie die Migration mehr gibt. Das funktioniert einfach nicht mehr.“

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