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Sigmar Gabriel

© SPD in Niedersachsen / reworked by Fotowerkstatt / CC BY 2.0

11.12.2015

SPD-Chef Gabriel „Ich wusste, dass es Konflikte gibt“

„SPD muss sich an der arbeitenden Mitte der Gesellschaft orientieren-“

Bonn – Der mit einem schwachen Ergebnis wiedergewählte SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat deutlich gemacht, dass er mit einem geringeren Ergebnis als noch vor zwei Jahren gerechnet habe. „Ich hatte vorher auf etwa 78 Prozent getippt, weil ich wusste, dass es Konflikte gibt – um Vorratsdatenspeicherung oder die Frage, wie wir mit der Flüchtlingsdebatte umgehen“, so Gabriel im Fernsehsender phoenix.

Das Votum des Parteitags sei nicht erfreulich. „Ich habe die Partei sehr gefordert, wollte, dass wir uns auf dem Parteitag mit den Realitäten auseinandersetzen und uns nicht mit dem Wünschbaren zufriedengeben. Nun bin froh, dass der Kurs der Partei entschieden ist – um den Preis eines schwierigen Wahlergebnisses beim Vorsitzenden“, führte Gabriel aus und fügte hinzu: „Die SPD muss sich an der arbeitenden Mitte der Gesellschaft orientieren.“

Die Sozialdemokratie könne schwierigen Themen wie der Inneren Sicherheit nicht ausweichen „und wir dürfen nicht so tun, als wäre Deutschland nicht enorm gefordert, durch die Zahl der Flüchtlinge und dass sich viele Menschen wünschen, diese auch zu reduzieren. Da darf man nicht drum herum reden.“ Nachdem die Linie der Sozialdemokratie geklärt sei, hoffe er nunmehr darauf, dass die CDU ihre Auffassungen zum Thema Flüchtlinge kläre.

Gabriel machte im Übrigen auch klar, dass der Flüchtlingszuzug und der Schutz der EU-Außengrenzen nur durch eine Zusammenarbeit mit der Türkei gelingen könne. „Wenn der türkische Präsident Erdogan die Schlepperbanden nicht bekämpft, haben wir keine Chance“, so der SPD-Vorsitzende. Kurzfristig müssten die Lebensbedingungen der Flüchtlinge in der Türkei verbessert werden „und sie müssen irgendwann auch die Chance bekommen, auf sicheren Wegen nach Deutschland zu kommen“, so Gabriel.

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