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Ursula von der Leyen

© Laurence Chaperon / CC BY-SA 3.0 DE

17.02.2015

Hubschrauber-Beschaffung Haushälter kritisieren Mehrkosten

Verteidigungsministerin von der Leyen werde die Mehrkosten erklären müssen.

Berlin – Die Mehrkosten bei der Beschaffung von 168 Kampf- und Transporthubschraubern für die Bundeswehr stoßen auf Kritik in den Regierungsfraktionen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) werde im Haushaltsausschuss des Bundestages die Mehrkosten erklären müssen, sagte der neue Unions-Obmann des Gremiums, Eckhardt Rehberg (CDU), dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe).

Zuvor war bekannt geworden, dass das Verteidigungsministerium rund 430 Millionen Euro mehr für den Hubschrauberkauf veranschlagt als noch 2013 unter von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière. Grund sind Kosten für Ersatzteile und Servicegeräte für den Marinehubschrauber „Sea Lion“, die vor zwei Jahren noch nicht ausgewiesen wurden.

Es stelle sich schon die Frage, warum das Verteidigungsministerium „die Kosten für zusätzliche Verträge nicht bereits im Sommer 2013 gesehen hat“, sagte Rehberg.

Dass der Haushaltsausschuss die Zahlung nicht billigt, ist aber unwahrscheinlich. So richtig glücklich sei man nicht mit dem Deal, sagte SPD-Haushälterin Karin Evers-Meyer dem „Handelsblatt“. „Manchmal sind es aber eben die noch schlechteren Alternativen, die einem mittelprächtigen Vorschlag zum Durchbruch verhelfen.“

Ein Zurück zum alten Vertrag wäre noch schlimmer gewesen, sagte Evers-Meyer. Wichtig sei, jetzt die richtigen Lehren aus dem „Schlamassel“ zu ziehen: „Das Ministerium muss künftig besser mit der Industrie verhandeln, sich von Anfang an mehr Optionen offen halten. Ich habe den Eindruck, dass man das dort verstanden hat.“

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