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Hoppe befürchtet selektive Anwendung des Menschenrechtskonzeptes

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03.08.2011

Menschenrecht Hoppe befürchtet selektive Anwendung des Menschenrechtskonzeptes

Berlin – Der Grünen-Politiker Thilo Hoppe befürchtet, dass das neue Menschenrechtskonzept der Bundesregierung nur „selektiv angewandt wird“. Beispielsweise habe Bundesminister Dirk Niebel (FDP) „in Kambodscha die Menschenrechtsfragen sehr deutlich angesprochen, aber da haben wir auch keine wirtschaftlichen Interessen“, sagte Hoppe im Deutschlandfunk. Wo es wirtschaftliche Interessen gebe, werde „die Menschenrechtsfrage sehr heruntergekocht“.

Man müsse aber unabhängig von wirtschaftlichen Interessen bei jedem Land einzeln sehen, wie man die Menschenrechtslage verbessern kann. Die Menschenrechte müssten jedoch in ihrer vollen Bandbreite berücksichtigt werden. „Nicht nur die bürgerlichen Menschenrechte, die Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, die natürlich auch, aber eben auch die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen wie Zugang zu Nahrung beispielsweise“, so Hoppe.

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