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Homepage des Bundestags verstößt angeblich gegen Datenschutz-Richtlinien

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20.11.2011

Bundestag Homepage des Bundestags verstößt angeblich gegen Datenschutz-Richtlinien

Berlin – Auf der Homepage des Bundestags wird einem Medienbericht zufolge ein Tracking-Dienst eingesetzt, der gegen Datenschutzrichtlinien verstoßen soll. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vorab meldet, habe der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar deswegen eine Prüfung eingeleitet.

Tracking-Dienste werden von Webseitenbetreibern benutzt, um Rückschlüsse auf das Surfverhalten der User zu ziehen. Eingesetzt werde die Software laut dem Bericht nicht nur auf bundestag.de, sondern auch beim Kinderportal des Bundestags, kuppelkucker.de. In beiden Fällen fehle in den Datenschutzhinweisen ein entsprechender Vermerk. „Dass Besucher der Bundestagsseite nicht darüber informiert werden, dass ein Tracking-Tool benutzt wird, ist datenschutzrechtlich nicht zulässig“, so Hubertus Gersdorf, sachverständiges Mitglied der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft, dem „Spiegel“.

Die Bundestagsverwaltung erklärte, ihr lägen „keine Anhaltspunkte“ dafür vor, dass die derzeit eingesetzte Technik nicht „den gesetzlichen Bestimmungen“ entspreche.

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