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Schäuble sieht keine Möglichkeit zur Abhilfe

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07.04.2012

Benzinkosten Schäuble sieht keine Möglichkeit zur Abhilfe

Bundesfinanzminister: „Steuerlich sehe ich keine Möglichkeit, den Spritpreis zu senken“.

Osnabrück/Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat nach eigener Einschätzung keine Optionen, um den hohen Benzinpreisen entgegen zu wirken. „Steuerlich sehe ich keine Möglichkeit, den Spritpreis zu senken“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Auch die Pendlerpauschale sei „kein Instrument, um Benzinpreisschwankungen aufzufangen“.

Die Linke forderte Schäuble zum Handeln auf. Der Minister müsse „seinen Widerstand gegen eine kurzfristige Anpassung der Pendlerpauschale an die Preisentwicklung aufgeben“, sagte Linksfraktionsvize Ulrich Maurer in Berlin. „Während beim Finanzminister jeder Cent Benzinpreiserhöhung die Kasse klingeln lässt, wird die Pendlerpauschale immer mehr zur Lachnummer, mit der nur noch ein Bruchteil der Fahrtkosten für den Weg zur Arbeit steuerlich geltend gemacht wird“, kritisierte Maurer.

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