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Anton Hofreiter

© stephan-roehl.de / CC BY-SA 2.0

07.08.2015

Ermittlungen gegen netzpolitik.org Hofreiter fordert von de Maizière: „Karten auf den Tisch“

„Welche Verantwortung der Innenminister trägt, müssen wir uns genau anschauen.“

Düsseldorf – In der Affäre um Ermittlungen gegen den Internetblog Netzpolitik.org hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Bundesinnenminister aufgefordert, seine Rolle bei den Strafanzeigen des Bundesverfassungsschutzes zu erklären.

„Thomas de Maizière muss die Karten auf den Tisch packen“, sagte Hofreiter der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Welche Verantwortung der Innenminister trägt, müssen wir uns genau anschauen“, so Hofreiter weiter. Das sei noch nebulös.

Zudem wollten Union und SPD mit der Absage an eine Sondersitzung des Rechtsausschusses die Aufklärung der Affäre offensichtlich auf die lange Bank schieben, kritisierte der Grünen-Politiker.

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