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Höhn: Grüne werden auch in Regierungsverantwortung Ausstiegsdatum 2022 beibehalten

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

30.06.2011

Atomausstieg Höhn: Grüne werden auch in Regierungsverantwortung Ausstiegsdatum 2022 beibehalten

Berlin – Vor der am Donnerstag stattfindenden Abstimmung über das Atomausstiegsgesetz der Bundesregierung hat die Vize-Chefin der Bundestagsfraktion der Grünen, Bärbel Höhn, erklärt, dass die Grünen auch in Regierungsverantwortung an dem Ausstiegsdatum 2022 festhalten wollen. „Wenn wir 2013 mitregieren sollten, werden die Grünen an dem Zeitraum festhalten, dass bis 2022 der letzte Meiler abgeschaltet werden soll“, sagte Höhn der „Rheinischen Post“.

Sie betonte: „Das heißt, wir werden den vorzeitigen Ausstieg 2017 auch nicht mehr als Zielsetzung im nächsten Wahlkampf haben.“ Weil die SPD dem schwarz-gelben Ausstieg habe zustimmen wollen, hätten die Grünen den Koalitionspartner verloren, mit dem man einen Ausstieg bis 2017 realistisch hätte durchsetzen können.

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