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Stubb

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19.04.2015

Hochrechnung Stubb-Regierung in Finnland abgewählt

Neuer Ministerpräsident würde danach Zentrums-Chef Juha Sipilä.

Helsinki – In Finnland ist die Regierung von Ministerpräsident Alexander Stubb laut Hochrechnung abgewählt worden. Nach den Zahlen des Fernsehsenders Yle landete dessen konservative Partei bei der Parlamentswahl am Sonntag mit 18,0 Prozent hinter der liberalen Zentrumspartei mit 21,1 Prozent.

Seine Niederlage gestand Regierungschef noch vor Bekanntwerden des Endergebnisses ein: Die Liberalen hätten „einen starken Wahlkampf“ geführt, sagte Stubb im finnischen Fernsehen. Ihnen stünden nach den Zahlen 46 von 200 Sitzen im finnischen Parlament zu. Stubbs Nationale Sammlungspartei käme auf 37 Sitze.

Der erste Platz bei der Parlamentswahl gibt in Finnland traditionell das Recht zur Regierungsbildung. Neuer Ministerpräsident würde danach Zentrums-Chef Juha Sipilä. „Juha, mach dich bereit, das ist kein einfacher Job“, riet Stubb am Abend seinem Nachfolger. Der frühere Geschäftsmann Sipilä erklärte sich dagegen erst nach einigem Zögern zum Wahlsieger. Umfragen hatten vor der Abstimmung einen etwas deutlicheren Sieg Sipiläs vorhergesagt.

Die Sozialdemokraten kamen nach den Zahlen als drittstärkste Kraft auf 17,4 Prozent der Stimmen und genau wie die Konservativen auf 37 Sitze.

Die Partei der Finnen erreichte 16,8 Prozent. Die Populisten rutschten damit im Vergleich zur Parlamentswahl 2011 leicht ab. Damals hatten sie mit Anti-EU-Parolen einen überragenden Erfolg gefeiert. „Wir hätten besser abschneiden können, aber ich bin zuversichtlich, dass wir heute noch mehr Stimmen bekommen“, sagte Parteichef Timo Soini am Sonntag.

An einer künftigen Regierung unter IT-Millionär Sipilä könnten die Finnen beteiligt sein: Eine Zusammenarbeit mit den einwanderungs- und Euro-kritischen Rechtspopulisten hatte der 53 Jahre alte frühere Geschäftsmann nicht ausgeschlossen. Die Partei der Finnen fordert unter anderem einen Austritt Griechenlands aus dem Euro.

Mehr als die Diskussion um Finanzhilfen hatten aber die darbende finnische Wirtschaft, hohe Arbeitslosigkeit und die Spannungen mit Russland die Wahldebatten bestimmt. Einen möglichen Nato-Beitritt des Landes hatte keine der Parteien zum Wahlkampfthema gemacht.

Mit 70 Prozent lag die Wahlbeteiligung etwas niedriger als bei der letzten Parlamentswahl 2011 (70,4 Prozent).

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