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08.02.2011

Hintze warnt vor Verlagerung des Verteidigungsministeriums

Berlin/Bonn – Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten, Peter Hintze, hat vor einer Verlagerung des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin gewarnt. „Die CDU-Landesgruppe wird sorgfältig darauf achten, dass Geist und Buchstabe des Bonn-Berlin-Gesetzes vollumfänglich erfüllt werden“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte sich formal zu Bonn als Hauptsitz des Ministeriums bekannt. Aus dem Ministerium verlautet jedoch, ab 2014 könnten 1.000 der künftig 1.800 Mitarbeiter in Berlin sitzen. Dann seien in der Bundeshauptstadt die baulichen Voraussetzungen gegeben.

Verteidigungs-Staatssekretär Walther Otremba hatte die Frage nach dem Dienstsitz in seinem am Montag veröffentlichten Reformpapier völlig ausgespart. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hält die Umbau-Pläne für zu wenig ambitioniert. „Das ist schlicht eine Umorganisation“, erklärte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Die Reduzierung ist im Wesentlichen eine Ausgliederung. Die Arbeit wird weiter gemacht, aber an anderer Stelle. Es hieße, sich etwas schön zu reden, wenn man behaupten würde, dass das Personal spart.“

Die Zahl der 3.050 Dienstposten soll auf 1.800 reduziert werden. Die übrig bleibenden Mitarbeiter könnten dem Vernehmen nach in einem Bundeswehramt unterkommen.

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