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06.08.2011

Hessens CDU-Fraktionschef Wagner kritisiert Bundeskanzlerin Merkel

Berlin – Im Streit um Profil und Programmatik der Union hat Hessens CDU-Fraktionschef Christean Wagner Kanzlerin Angela Merkel erstmals direkt angegriffen. Der „Bild-Zeitung“ sagte Wagner: „Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Erwartungen an die programmatische Erkennbarkeit der CDU klar und offen an die Bundesvorsitzende und den Generalsekretär herantragen.“

Der massiven Kritik des früheren Stuttgarter Ministerpräsidenten Erwin Teufel (CDU) an der Unionspolitik pflichtete Wagner bei: „Die Kritik von Erwin Teufel, spricht mir aus der Seele und ist alles andere als eine Einzelmeinung – es ist eine riesige Grundströmung von alt-gedienten Mitgliedern bis zur Jungen Union.“ Wagners Forderung: „Wir brauchen einen Grundsatzparteitag zu Programm und Profil der Union.“

Als Beispiel für mangelnde Führung durch die Parteispitze nannte der Chef der CDU-Fraktionsvorsitzenden-Konferenz den Leitantrag „Bildung“ für den kommenden Parteitag im November in Leipzig: „Angela Merkel hätte den Antrag schon vorab stoppen müssen, weil er mit der Abschaffung der Hauptschule gegen das Grundsatzprogramm der Union verstößt, in dem wir vor drei Jahren die Vielfalt der Bildungslandschaft festgeschrieben haben.“

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