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31.07.2015

HDP Kurdenpolitiker Demirtaş kritisiert die PKK und die USA

Diese Rechnung gehe nicht auf.

Ankara – Die prokurdische Partei HDP distanziert sich von der Gewalt der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die Ermordung von zwei Polizisten nannte Selahattin Demirtaş, Co-Vorsitzender der HDP, im Interview mit dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ ein „dunkles, schmutziges Kapitel“. Er wisse nicht, warum die PKK das getan habe. „Aber sie sollte das nicht tun. Das ist nicht das richtige Vorgehen. Wir rufen die PKK und die türkische Regierung dringend auf, die Waffen ruhen zu lassen.“

Allerdings, betonte er, habe nicht die PKK die Verantwortung für die Tat übernommen, sondern vielmehr wollten da „Einzelne den türkischen Staat provozieren“. Demirtaş betonte, die HDP sei „definitiv nicht der politische Arm der PKK, wie unsere Kritiker uns gern vorwerfen“.

Missbilligend äußerte er sich auch über die Haltung der USA zu dem Bombardement auf PKK-Stellungen. „Ich kritisiere die USA dafür, dass sie die türkischen Luftangriffe auf die PKK in den Kandil-Bergen im Nordirak zugelassen haben, nur damit die Türkei ihnen die Nutzung des Luftwaffenstützpunktes Incirlik im Kampf gegen den IS erlaubt.“ Diese Rechnung gehe nicht auf.

Deutsche Politiker hingegen, die das Bombardement von kurdischen Stellungen als unverhältnismäßig bezeichnet hatten, hätten die Lage besser verstanden.

Demirtaş äußerte sich auch zu den am Donnerstag bekannt gewordenen Ermittlungen der türkischen Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen Anstachelung zu bewaffneten Protesten. Präsident Erdoğan fühle sich, seit er im Juni die Regierungsmehrheit verloren habe, in die Ecke gedrängt. „Deshalb konstruiert er Verschwörungen, die einen Konflikt schüren. Dazu zählt auch die Anklage gegen mich.“

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