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Hauptverantwortlicher vor Gericht

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20.03.2012

kino.to Hauptverantwortlicher vor Gericht

Rund eine Million Euro eingenommen.

Leipzig – Einer der beiden mutmaßlichen Hauptverantwortlichen des illegalen Internetfilmportals kino.to muss sich seit Dienstag vor dem Landgericht Leipzig verantworten. Staatsanwalt Dietmar Bluhm von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden warf Bastian P. in seiner Anklage die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in mehr als 1,1 Millionen Fällen vor.

Er stufte den 29-Jährigen, der vor seiner Festnahme in Hamburg gelebt hatte, als zweitwichtigsten Mitarbeiter von kino.to ein. Als Programmierer und Hauptadministrator habe er über ein „überlegenes Wissen über die Technik von kino.to verfügt.“ Für seine Tätigkeiten für den vermutlichen Betreiber von kino.to, Dirk B., soll er von Januar 2008 bis zu seiner Festnahme am 8. Juni 2011 rund eine Million Euro eingenommen haben. Die Gelder soll er unter anderem über eine Firma in Taiwan verbucht haben, die seiner Lebensgefährtin gehört haben soll. „Es kam den Betreibern darauf an, sich zu bereichern“, schätzte Bluhm ein.

Der Staatsanwalt sprach von einem „arbeitsteiligen und parasitären Geschäftsmodell“ bei kino.to, das die Rechtsordnung in der Bundesrepublik in Fragen des Urheberrechtes außer Kraft gesetzt habe. Er verwies darauf, dass täglich mehr als vier Millionen Nutzer die Seite besucht hätten, um sich Filme und Fernsehserien kostenlos anzusehen.

Die Generalstaatsanwaltschaft möchte die mehr als 1,1 Millionen angeklagten Fälle jeweils als Einzeltaten bestraft sehen, für die dann eine Gesamtstrafe gebildet werden soll, die sich auf bis zu 15 Jahre Freiheitsentzug summieren könnte. Der Vorsitzende Richter der elften Strafkammer, Karsten Nickel, wies darauf hin, dass die Kammer die vorgeworfenen Fälle zu drei Einzeltaten zusammenfassen wolle, in denen dann alle Tatvorwürfe enthalten sind. Nickel fügte außerdem an, dass die Strafkammer für die Anklagevorwürfe der Vervielfältigung und Verbreitung der urheberrechtlich geschützten Werke „keinen hinreichenden Tatverdacht“ erkennen könne, sondern nur für die Wiedergabe.

Verteidiger Hubert Schmid kündigte an, dass sich sein Mandant Bastian P., der sich in Leipzig in Untersuchungshaft befindet, am nächsten Verhandlungstag zu den Vorwürfen äußern wolle. Bis Mai sind noch vier weitere Verhandlungstage anberaumt, bevor das Urteil verkündet werden soll. Über die Zulassung der Anklage gegen den zweiten Hauptbeschuldigten Dirk B. hat das Landgericht noch nicht entschieden.

Bereits im Dezember hatte das Amtsgericht Leipzig vier Angeklagte zu Freiheitsstrafen zwischen 21 Monaten und drei Jahren und fünf Monaten verurteilt. Zwei im Februar festgenommene Männer im Alter von 25 und 28 Jahren haben inzwischen Geständnisse abgelegt und wurden wieder auf freien Fuß gesetzt. Ihnen wird vorgeworfen, für die Internetseite kino.to und andere Plattformen raubkopierte Filme zur Verfügung gestellt zu haben. Hier liegen noch keine Anklagen vor.

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