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Hauptbahnhof darf per Video überwacht werden

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06.03.2012

Stuttgart 21 Hauptbahnhof darf per Video überwacht werden

Erlass einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen.

Stuttgart – Die Videoüberwachung des Stuttgarter Hauptbahnhofs ist rechtens. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies den Antrag eines Stuttgarters auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zurück. Der Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Antragstellers sei gerechtfertigt, teilte das Gerichts am Dienstag mit.

Die Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem Protest gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ machten eine Gefährdung des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der umliegenden Baustellen sowie eine künftige Begehung von Straftaten wahrscheinlich. Es gehe darum, diese zu verhindern und Polizeieinsätze zu lenken.

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