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Haseloff droht mit Ablehnung der Kürzung

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19.04.2012

Solarförderung Haseloff droht mit Ablehnung der Kürzung

Auseinandersetzung um die Solarförderung setzt sich fort.

Halle – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat vor dem Hintergrund des Rückzugs des US-Unternehmens First Solar aus Frankfurt (Oder) und des Verlustes von 1.200 Arbeitsplätzen indirekt mit einer Ablehnung der Subventionskürzungen im Solarbereich im Bundesrat gedroht.

„Jetzt sind sehr schnell deutliche Worte des Wirtschafts- und auch des Umweltministers erforderlich, um Klarheit darüber zu gewinnen, wie sich die Bundesregierung zur Solarbranche positioniert“, sagte der CDU-Politiker der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Davon hängt auch unser Abstimmungsverhalten im Bundesrat ab“, fügte er hinzu. Es müsse vermieden werden, „dass das Ganze wie ein Kartenhaus zusammen fällt“.

Die Abstimmung über die Kürzung der Solarförderung ist für den 11. Mai vorgesehen, der Bundestag hat bereits mit Ja votiert.

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