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Hartz-IV-Verhandlungen: Merkel rechnet nicht mit schneller Einigung

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08.02.2011

Hartz-IV-Verhandlungen: Merkel rechnet nicht mit schneller Einigung

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet nicht damit, dass bei den ins Stocken geratenen Hartz-IV-Verhandlungen eine schnelle Einigung mit der Opposition erreicht werden kann.

„Ich glaube, dass in den Verhandlungen über die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze Teile der Opposition doch mehr über das nachdenken, was wünschenswert ist, als über das, was Gegenstand der Neuregelung ist“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Wenn die Opposition ihre Verhandlungsführung nicht ändere, müsse sie sagen, „dass ich dann sehr schlechte Chancen sehe, dass wir uns kurzfristig einigen können“, so Merkel.

Die Bundeskanzlerin will sich am Dienstagabend vor der Fortsetzung der Hartz-IV-Verhandlungen mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalition im Kanzleramt treffen. Im Anschluss werden die offiziellen Gespräche für einen Hartz-IV-Kompromiss fortgesetzt. Die Verhandlungen waren in der Nacht zum Montag nach fast zehn Stunden ergebnislos unterbrochen worden.

SPD und Grüne verlangen, dass bei der Berechnung des Existenzminimums für Langzeitarbeitslose diejenigen nicht berücksichtigt werden, die weniger als 100 Euro im Monat hinzuverdienen. Dadurch würde der Regelsatz nicht wie von Schwarz-Gelb geplant um fünf Euro, sondern um elf Euro steigen.

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