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01.06.2011

Hartz-IV-Satz steigt voraussichtlich auf 374 Euro monatlich

Berlin – Der Hartz-IV-Satz wird 2012 voraussichtlich nicht um drei, sondern um zehn auf 374 Euro im Monat steigen. Darauf stellt sich die Bundesregierung ein. Das geht aus ihrem Bericht über die Höhe des Existenzminimums hervor, der den Zeitungen der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ vorliegt. Bisher beträgt der Satz 364 Euro. Für 2012 war bereits eine Erhöhung auf mindestens 367 Euro beschlossen worden. Unverändert bleiben nach dem Bericht dagegen die steuerlichen Grundfreibeträge für Erwachsene und Kinder. Das Kindergeld dürfte damit auch nicht erhöht werden. Der Bericht wird alle zwei Jahre vom Finanzminister vorgelegt, hat das Kabinett passiert und soll nächste Woche veröffentlicht werden. Der letzte Bericht stammt aus dem Jahr 2008. Er ist eine wichtige Richtschnur für die Anpassung des Kindergelds.

Dass die Hartz-IV-Sätze damit deutlich stärker steigen als die Renten, birgt neuen sozialen Sprengstoff. Wie die Sozialverbände berichten, verstehen das viele Rentner nicht. Sie erhalten diesen Sommer eine Erhöhung um 1,0 Prozent, Langzeitarbeitslose erhalten 1,8 Prozent mehr Geld. Der Sozialverband Deutschlands (SoVD) fordert deshalb höhere Renten: „Das Problem ist nicht die Anpassung der Regelsätze, sondern vielmehr die Tatsache, dass die Rentenanpassung seit Jahren niedriger als die Inflationsrate ausfällt“, sagte SoVD-Präsident Adolf Bauer den Zeitungen.

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