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10.02.2011

Hartz-IV: Regierung Schuld am Scheitern der Verhandlungen

Berlin – Die Wähler geben der Regierungskoalition die Hauptschuld am Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen. Nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtensenders N24 sehen 45 Prozent der Befragten die Schuld bei der Bundesregierung, nur 33 Prozent machen die Opposition für das Scheitern der Gespräche verantwortlich. Allerdings unterstellt die Mehrheit der Deutschen auch der SPD machtpolitisches Kalkül beim `Nein` zum Hartz-IV-Kompromiss. So glauben 64 Prozent der Befragten, die SPD habe sich einer Lösung aus parteitaktischen Gründen verweigert. Nur 18 Prozent glauben, dass „sachliche Gründe“ eine Zustimmung unmöglich machten.

Zudem vermuten viele Deutsche, dass Hartz-IV-Regelsätze und Mindestlöhne als Wahlkampfthemen instrumentalisiert werden. So sagen 49 Prozent der Befragten, die Parteien hätten sich eher geeinigt, wenn es in nächster Zeit keine Wahlen geben würde. Nur 38 Prozent glauben, dass das Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen nichts mit dem anlaufenden „Superwahljahr“ zu tun hat.

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