Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Hartz-IV-Reform: Verhandlungen über einen Kompromiss gescheitert

© dts Nachrichtenagentur

09.02.2011

Hartz-IV-Reform: Verhandlungen über einen Kompromiss gescheitert

Berlin – Die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition über einen Kompromiss bei der Hartz-IV-Reform sind gescheitert. Das teilten Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig am frühen Mittwochmorgen in Berlin mit.

Die Gespräche wurden nach fünf Stunden ergebnislos abgebrochen. Vertreter von Regierung und Opposition machten jeweils die Gegenseite für das Scheitern der Verhandlungen verantwortlich. „Wir haben die große Lösung angeboten“, erklärte von der Leyen. Heftig umstritten war vor allem die Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes, die Finanzierung des Bildungspakets für Kinder sowie Mindestlöhne und Verbesserungen für Leiharbeiter.

Vor einem Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht eine transparente Neuberechnung verlangt. Am Mittwoch wollen Union und FDP dennoch über die bisherigen Angebote im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag abstimmen lassen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/hartz-iv-reform-verhandlungen-ueber-einen-kompromiss-gescheitert-19848.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

Wetterbedingte Notlage Asselborn fordert schnellere Umverteilung von Flüchtlingen

Angesichts der wetterbedingten Notlage vieler Flüchtlinge hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn eine schnellere Umverteilung der Migranten aus ...

Winfried Kretschmann 2012 Grüne

© Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / CC BY-SA 2.0

Kretschmann Überwachung von Gefährdern intensivieren

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach dem Terroranschlag von Berlin gefordert, die Überwachung von Gefährdern zu intensivieren ...

Lebensmittel

© Public Domain

Niedersachsen Landtagspräsident gegen mehr verkaufsoffene Sonntage

Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann hat sich in der Debatte um verkaufsoffene Sonntage gegen eine Ausweitung ausgesprochen: "Aus meiner Sicht ...

Weitere Schlagzeilen