Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

10.02.2010

Hartz-IV-Korrekturen bis nach der Sommerpause

Essen – Die vom Verfassungsgericht geforderte Revision des Hartz-IV-Systems solle möglichst schon kurz nach der Sommerpause präsentiert werden. Dies berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ mit Bezug auf Regierungskreise in ihrer Donnerstagsausgabe. Demzufolge befürchte Bundesfinanzminister Schäuble durch das Karlsruher Urteil einen „kostspieligen Ermessenswahn“. Hintergrund bildet die Anordnung der Richter, dass diejenigen Hartz-IV-Bezieher, die einen „unabweisbaren Sonderbedarf“ anmelden, der von keiner Bestimmung in den Sozialgesetzen erfasst ist und abgelehnt wird, direkt beim Sozialgericht klagen können. Um Ärger zu vermeiden, seinen die „Auszahlungsstellen“ der Kommunen angeblich lieber bereit, zu zahlen, als zu verweigern.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/hartz-iv-korrekturen-bis-nach-der-sommerpause-6893.html

Weitere Nachrichten

BMW

© über dts Nachrichtenagentur

Elektroauto BMW kontert Tesla

Der BMW-Konzern will auf der Branchenmesse IAA im September den 3er-BMW als Elektroauto vorstellen. Das Auto soll eine Reichweite von mindestens 400 ...

Bauarbeiter

© über dts Nachrichtenagentur

Geschäftsklima Ifo-Index zeigt weiter hohe Einstellungsbereitschaft

Die deutsche Wirtschaft startet so optimistisch ins zweite Halbjahr wie nie zuvor. So ist der Geschäftsklimaindex des Münchener Ifo-Instituts Ende Juni auf ...

Senioren in einer Fußgängerzone

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht EU will private Altersvorsorge vereinheitlichen

Die EU-Kommission will europäische Regeln für die private Altersvorsorge erlassen. "Wir wollen einen europäischen Qualitätsstandard für ...

Weitere Schlagzeilen