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03.02.2011

Hartz-IV: FDP will nachträglichen Schulabschluss ermöglichen

Berlin – Hartz-IV-Empfänger sollen nach dem Willen der FDP nachträglich einen Schulabschluss machen können, ohne den Leistungsanspruch zu verlieren. „Es kann nicht sein, dass das Sozialgesetzbuch Menschen daran hindert, ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen und einen Schulabschluss zu machen“, sagte der sächsische FDP-Fraktionschef Veit Wolpert der „Rheinischen Post“. „Das ist eigentlich ein Skandal. Weder Staat noch Wirtschaft können es sich leisten, den Menschen einen qualifizierten Schulabschluss zu verwehren.“

Nach geltendem Recht verliert ein Hartz-IV Empfänger in der Regel den Anspruch auf Sozialhilfe, wenn er das Abitur, einen Real- oder Hauptschulabschluss nachholen will. Die Koaltion müsse das Thema bei den Hartz-IV-Gesprächen beraten, sagte Wolpert.

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