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Hartmut Semken zum neuen Berliner Chef gewählt

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25.02.2012

Piraten Hartmut Semken zum neuen Berliner Chef gewählt

Bisheriger Vorsitzender zieht Kandidatur zurück – Partei räumt organisatorische Probleme ein.

Berlin – Der Informatiker Hartmut Semken ist neuer Vorsitzender der Berliner Piraten. Für den gebürtigen Niedersachsen stimmten am Samstag auf einem Landesparteitag 160 von 300 Mitgliedern (53,3 Prozent). Der bisherige Amtsinhaber Gerhard Anger trat nicht mehr an.

„Die Wahl fühlt sich an wie ein Gemälde von Dalí: Es ist fotorealistisch, aber absolut surreal“, sagte Semken, der sich gegen drei Konkurrenten durchgesetzt hatte. Als aussichtsreiche Mitbewerberin erhielt die bisherige Schatzmeisterin Katja Dathe 44 Prozent der Stimmen. „Ich muss jetzt Schuhe füllen, von denen ich nicht weiß, ob sie zu groß sind“, sagte Semken.

Der Landesverband fühle sich zwar „chaotisch“ an, sei es aber in Wirklichkeit nicht, betonte Semken. Es herrsche eine Arbeitsweise, die er nicht gewohnt sei: Die Mitglieder würden einfach „machen“, auch wenn manche gelegentlich „getreten“ werden müssten.

Auch die Bundespartei sei chaotisch im besten Sinne, sagte Semken. Wegen der inzwischen hohen Netzaffinität in der Bundesrepublik seien die Piraten eine „Volkspartei im Wartestand“. Schließlich nutzten bereits 76 Prozent der Bundesbürger das Internet.

Semken lobte die Arbeit seines Amtsvorgängers. Anger sei ein Vorbild. Gleichwohl werde er als neuer Chef die Arbeit auf seine „eigene Art“ fortführen. Er verstehe den Posten auf der Landesebene als „verwaltenden Vorstand“. „Was die Themen angeht, da habe ich Sendepause.“

Der 36-jährige Anger hatte zum Auftakt der Versammlung seine bereits angemeldete Kandidatur zurückgezogen. Er begründete die Entscheidung mit einem „enormen Druck“, der auf dem Amt des Landesvorsitzenden laste. Dem könne er nicht mehr standhalten, sagte der leitende Angestellte einer Softwarefirma. Anger hatte das Amt ein Jahr lang inne.

Ein Antrag des Abgeordneten Christopher Lauer auf Verlängerung der Amtszeit für den neu zu wählenden Vorstand auf zwei Jahre wurde von den knapp 300 Teilnehmern des Parteitages abgeschmettert.

Fraktionschef Andreas Baum dankte dem alten Vorstand dafür, dass er die Piraten in der Zeit „des weltweit größten Erfolges“ würdig nach außen vertreten habe. Mit dem Einzug ins Abgeordnetenhaus sei „Geschichte“ geschrieben worden.

Die Partei hatte bei der Wahl im Herbst vergangenen Jahres auf Anhieb 8,9 Prozent der Stimmen erhalten. Neben dem Abgeordnetenhaus, wo sie 15 Mitglieder stellt, ist sie in allen Bezirksparlamenten vertreten.

Server- und Softwareprobleme bei Landesverband

In ihrem Rechenschaftsbericht räumten die bisherigen Vorstandsmitglieder massive Schwierigkeiten bei der Mitgliederverwaltung ein. Als Grund wurden Softwareprobleme genannt. Zudem seien nach der Abgeordnetenhauswahl Mitgliedsanträge verloren gegangen, die zu 90 Prozent online eingesandt würden.

Die Partei zählt eigenen Angaben zufolge zur Zeit 2.700 Mitglieder in Berlin. Die meisten kämen aus Friedrichshain-Kreuzberg. Bundesweit gibt es mehr als 21.000 Mitglieder.

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