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Olaf Scholz SPD 2015

© Frank Schwichtenberg / CC BY-SA 3.0

06.09.2016

Handelsabkommen Scholz rechnet mit Zustimmung der SPD-Basis zu Ceta

„Die Befürchtungen der Kritiker sind weitgehend ausgeräumt.“

Düsseldorf – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz rechnet mit der Unterstützung der SPD-Basis für das europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta.

„Ich bin zuversichtlich, dass der Parteikonvent für den Leitantrag des Vorstands zu CETA stimmen wird“, sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Das Abkommen sei „gut verhandelt“, so Scholz. „Die Befürchtungen der Kritiker sind weitgehend ausgeräumt.“ So werde es keine privaten, sondern öffentliche Schiedsgerichte geben. Darauf habe vor allem Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gedrängt, sagte der SPD-Vize.

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