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Fegebank

© Daniel Bockwoldt über dpa

18.02.2015

Hamburgs Grüne Weg frei für Koalitionsverhandlungen mit SPD

„Wir haben die Wahl gewonnen, also lasst uns an den Verhandlungstisch gehen.“

Hamburg – Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hamburg steht nichts mehr im Weg. Eine Landesmitgliederversammlung der Grünen folgte am Mittwochabend einstimmig einem Antrag des Parteivorstands, das Angebot von Bürgermeister und SPD-Chef Olaf Scholz anzunehmen und über ein Regierungsbündnis zu sprechen. Zudem bestimmte das Gremium eine zehnköpfige Verhandlungskommission.

Der SPD-Vorstand hatte sich bereits am Dienstag einstimmig für Verhandlungen ausgesprochen und wollte noch diese Woche einen Fahrplan vereinbaren.

„Wir haben die Wahl gewonnen, also lasst uns an den Verhandlungstisch gehen“, sagte Grünen-Chefin Katharina Fegebank. Die Grünen hätten ihr Ergebnis von 11,2 auf 12,3 Prozent verbessert, die absolute Mehrheit der SPD sei gebrochen. Die Sozialdemokraten hatten bei der Wahl am Sonntag 45,7 Prozent der Stimmen geholt.

Scholz hatte bereits vor der Wahl erklärt, dass er – sollte er einen Koalitionspartner brauchen – zuerst mit den Grünen sprechen werde. Er hatte zuletzt sogar Verhandlungen ohne ein sonst übliches Vorgespräch angeboten.

In Hamburg gab es bislang eine rot-grüne Koalition unter Bürgermeister Ortwin Runde (SPD), von 1997 bis 2001.

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