Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Olaf Scholz

© über dts Nachrichtenagentur

06.02.2015

Hamburg Scholz sieht noch ungelöste Probleme

„Wir können hoffen, dass diese Sache gut ausgeht.“

Berlin – Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sieht die HSH-Nordbank sowie die Elbvertiefung als die größten Baustellen der nächsten Landesregierung. „Wir können hoffen, dass diese Sache gut ausgeht, aber sie wird uns noch eine Weile beschäftigen“, sagte Scholz dem „Handelsblatt“ (Digitalausgabe) mit Blick auf die Landesbank. „Und natürlich hätte ich mir gewünscht, dass es für die Elbvertiefung schon einen Gerichtsbeschluss gegeben hätte“, so Scholz weiter.

Am 15. Februar wählen die Hamburger eine neue Bürgerschaft. Amtsinhaber Scholz wird laut den Umfragen mit großer Sicherheit wiedergewählt. Zuletzt erreichte die SPD rund 44 Prozent Zustimmung. Scholz gibt sich dementsprechend siegessicher. „Es bewegt mich, dass nach vier Jahren im Amt die Zustimmung zu mir und meinem Senat unverändert hoch ist.“

Der FDP sowie der AfD räumte Scholz derweil keine großen Chancen auf einen Einzug in die Bürgerschaft ein: „Ich würde darauf keine Wetten abschließen“, sagte er.

In Sachen Länderfinanzausgleich gab sich Scholz, der Verhandlungsführer der Ministerpräsidenten für die Reform ist, zuversichtlich: Die Gespräche zwischen Ländern und Bundesregierung seien so verlaufen, dass man „sich bis zum Sommer auf die Grundregeln eines neuen Länderfinanzausgleichs wird verständigen können“, so Scholz.

Für das Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP, sieht Scholz breite Zustimmung in seiner Partei: „Die SPD wird alles dafür tun, das bestmögliche Wachstum der Wirtschaft zu ermöglichen.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/hamburg-scholz-sieht-noch-ungeloeste-probleme-78040.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Martin Schulz gegen Große Koalition nach Bundestagswahl

Der SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat, Martin Schulz, hat sich von einer möglichen Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Merkel, nach der ...

SPD-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Sonderparteitag beschließt Wahlprogramm einstimmig

Der außerordentliche SPD-Bundesparteitag hat das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 ohne Gegenstimmen beschlossen - bei einer Enthaltung. "Mit dem ...

Solidaritätszuschlag

© über dts Nachrichtenagentur

Schäuble Soli-Abschaffung vor 2030 möglich

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich offen dafür gezeigt, den Solidaritätszuschlag früher als bis zum Jahr 2030 abzuschaffen. "Natürlich ...

Weitere Schlagzeilen