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Stefan Mappus

© Staatsministerium Baden-Württemberg

13.07.2012

Stefan Mappus Habe Baden-Württemberg nicht geschadet

„Ich war, bin und bleibe überzeugt davon, dass der Preis in Ordnung ist.“

Berlin – Baden-Württembergs früherer Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat erstmals zu dem gegen ihn eröffneten Ermittlungsverfahren wegen Untreue Stellung bezogen und erklärt, er habe Baden-Württemberg nicht geschadet.

In der „Bild-Zeitung“ (Freitagausgabe) wies er den Vorwurf zurück, er habe das Land durch einen überteuerten Rückkauf der EnBW-Anteile vom französischen Stromkonzern EdF finanziell geschadet: „Ich war, bin und bleibe überzeugt davon, dass der Preis in Ordnung ist.“ Mappus weiter: „Ich habe vom ersten bis zum letzten Tag meiner Amtszeit alles in meiner Macht stehende getan, um zum Wohle unseres Landes zu arbeiten. Dies gilt selbstverständlich auch für die EnBW-Transaktion.“

Mit Blick auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sagte er: „In einem Rechtsstaat kann dies geschehen. Dies kann einem aber auch die Möglichkeit eröffnen, die erhobenen Vorwürfe zu widerlegen.“ Mappus zeigte sich überzeugt, dass keine Anklage gegen ihn erhoben werde. „Ich gehe fest davon aus, dass sich herausstellen wird, dass die vor allem vom Rechnungshof gehaltenen Vorwürfe weitestgehend haltlos sind und dass wir demzufolge in einer zugegebenermaßen außergewöhnlichen Situation ökonomisch korrekt gehandelt haben“, so der Ex-Regierungschef.

Zugleich kritisierte er erneut das Verhalten der grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg. „Da erlebe ich seit einem Jahr, dass wirklich nichts ausgelassen wird, was mir schaden könnte. Ich habe allerdings von Herrn Kretschmann und seiner Mannschaft nichts anderes erwartet.“

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